1. Allgemeine Vertragsbestimmungen

1.1 Geltungsbereich – Die WebMint tritt in der Öffentlichkeit unter der Firmenbezeichnung WebMint auf. Im Folgenden wird ausschliesslich die Bezeichnung Webmint verwendet. Die AGB’s von Webmint gelten auch für weitere von BT Web erbrachte Dienstleistungen und bereitgestellte Produkte wie beispielsweise: pickr.ch

1.2 Allgemeine Bestimmungen – Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen davon unberührt, und der Vertrag hat weiterhin Bestand. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle von Regelungslücken. Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. Gerichtsstand ist Aarau.

1.3 Anpassungen – WebMint behält sich vor, Vertragsbestandteile oder die AGB’s im Ganzen an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen, ohne direkte Mitteilung an den Kunden. Massgeblich sind jeweils die aktuellen, auf der Webseite von webmint.ch publizierten AGB’s. Dem Kunden steht das Recht zu auf eine ausserordentliche Kündigung mit einer anteilsmässigen Rückerstattung vorausbezahlter Kosten für die restliche Vertragsdauer, insofern er glaubhaft machen kann, dass ihn diese Anpassungen zum Zeitpunkt des Vertrages abgehalten hätten, auf den Vertrag einzugehen, oder die AGB’s Regelungen enthalten, die als besonders aussergewöhnlich zu qualifizieren sind, die der Kunde nicht erwarten konnte.

2. Rechte und Pflichten WebMint

2.1 Browserkompatibilität –  WebMint passt Webseiten grundsätzlich fortlaufend an neue Versionen von Browsern an, soweit dies zumutbar und nicht mit unangemessen grossen Aufwendungen verbunden ist. Diese Leistung ist in den jährlichen Kosten des Service-Paket-Vertrags inbegriffen. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die Einstellungen für Desktop-Bildschirme und beinhalten keine explizite Version für Smartphones und/oder Tablets. Bei veralteten oder nicht gängigen Technologien und/oder Browserversionen, welche weniger als 3% Marktanteil in der Schweiz haben, kann keine Gewährleistung für eine browserkompatible Darstellung übernommen werden.

2.2 Suchmaschinen – WebMint meldet die Internetseite des Kunden bei verschiedenen Suchmaschinen und Linkverzeichnissen an. WebMint garantiert dem Kunden dabei in keiner Weise eine bestimmte Positionierung in Suchmaschinen, da diese von zahlreichen Faktoren abhängt, auf die WebMint keinen Einfluss hat. Auf Kundenwunsch hin zusätzlich getätigte Massnahmen können kostenpflichtig sein. Nicht in den jährlichen Kosten enthalten sind Arbeiten für die Zusammenarbeit mit allfälligen externen Unternehmen in Zusammenhang mit Suchmaschinenoptimierung.

2.3 Bildmaterial – Bei fehlendem Bildmaterial kann Webmint auf Wunsch und Kosten des Kunden passende Stockfotos einkaufen für die Erstellung der Webseite. Ein allfälliges kostenloses Fotoshooting ist inklusive, insofern dies schriftlich auf dem Vertrag festgehalten worden ist sowie stattfindet im Zusammenhang mit einem regulären Beratungstermin, welcher der Webseitenfertigstellung dient. Die Verwendung der von Webmint eingebrachten Bilder hat ausschliesslich auf der Webseite zu erfolgen.

2.3 Eigenwerbung – Insofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass WebMint die für den Kunden erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in ihrer Webseite ausstellt. Der Kunde gestattet WebMint, einen Link auf die eigene Webseite anzubringen. In der Regel platziert Webmint einen Link im Impressum der Webseite.

2.7 Projektausführung – WebMint kann sich bei Unzufriedenheit des Kunden mit dem zugeteilten Webberater/in grundsätzlich bereit erklären, einen anderen Webberater zur Verfügung zu stellen oder die Pflichten von Webmint über das Support-Team abzuwickeln, um eine optimale Projektbetreuung gewährleisten zu können. Bei übermässigem Aufwand oder bei Unstimmigkeiten mit dem Kunden darf BT Web diesen an einen anderen Mitarbeiter weiterleiten.

2.8 Urheberrechte – Die Urheber- und sonstiger Rechte aller durch WebMint getätigten Arbeiten liegen zeitlich, inhaltlich und örtlich unbeschränkt ausschliesslich bei WebMint, bilden also deren geistiges Eigentum. Darunter fallen insbesondere alle textlichen, fotografischen, grafischen und sonstigen Erzeugnisse, welche von WebMint hervorgebracht wurden. Deren Weiterverwendung bedarf einer ausdrücklichen, einzelfallbezogenen schriftlichen Genehmigung durch Webmint behält sich vor, in solchen Fällen zusätzliche Kosten in Rechnung zu stellen. Insbesondere der Programmiercode, die Benutzeroberfläche und die FTP Daten Struktur sowie Datenbankstrukturen von den durch WebMint geschaffenen Seiten sind deren geistiges Eigentum, und können unter keinen Umständen weitergegeben, zu vertragsfremden Zwecken genutzt oder bearbeitet werden.

2.9 Gewährleistung bei Mängeln – WebMint verpflichtet sich, den Auftrag mit angemessener, branchenüblicher Sorgfalt auszuführen und verpflichtet sich bei Vorliegen relevanter Mängel zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (insbesondere, wenn eine solche nicht oder nur mit unzumutbar grossem Aufwand möglich wäre) kann der Kunde, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen. Bei Vorliegen eines derartigen Sachverhalts behält sich WebMint vor, eine Herabminderung des vereinbarten Preises in Betracht zu ziehen.

2.10 Haftungsausschluss – WebMint übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler oder sonstiger Gründe, und Webmint haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden. Im Weiteren übernimmt Webmint keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter. WebMint haftet auch nicht für durch eingesetzte Fremd-Programme hervorgerufene Beeinträchtigungen der Funktionalität und Schäden.

2.11 Leistungsunterbindung – WebMint ist berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Nichteinhaltung der Vertragsbedingungen ausstehender Zahlung oder sonstigen unangemessenen Verhaltensweisen des Kunden entschädigungslos zu kündigen und sämtliche Leistungen sofort einzustellen, ohne dass sich daraus irgendwelche Ansprüche zu Gunsten des Kunden ergeben. Im Übrigen ist WebMint auch berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden, ohne dass ein Fehlverhalten des Kunden vorliegt. Allfälligerweise vom Kunden bereits geleistete Vorauszahlungen des Service-Paket-Vertrages vom laufenden Vertragsjahr werden hierbei anteilig, also bezogen auf die an sich noch offene Vertragsdauer, zurückerstattet.

2.12 Geschäftsaufgabe – Insofern WebMint die Geschäftstätigkeiten aufgibt, verpflichtet sie sich, dem Kunden kostenlos eine Daten-CD zu liefern mit allen relevanten Webseiten-Daten, oder diese Daten temporär in einem Cloud-Speicher zum Herunterladen zur Verfügung zu stellen.

2.13 Datenschutz – WebMint behandelt die angelieferten Daten im Einklang mit der einschlägigen Datenschutzgesetzgebung. Der Schutz der persönlichen Daten des Kunden und allfälliger persönlichen Daten dessen Kunden hat für WebMint hohe Priorität. Die Datenschutzbestimmungen von Webmint sind auf der Webseite www.webmint.ch einsehbar.

3. Rechte und Pflichten des Kunden

3.1 Auftragsvorbesprechung – Die erste Besprechung (Kontaktaufnahme, Offerten-Gespräch) für einen Gestaltungsauftrag ist kostenfrei und unverbindlich für beide Parteien.

3.2 Kostenloser Support – Der Kunde hat, bezogen auf das von ihm bezogene Produkt von Webmint, im Rahmen des branchenüblichen, das Recht auf kostenlosen telefonischen und schriftlichen Support. WebMint behält sich vor, aufwendige Anpassungen zum üblichen oder reduzierten Stundenansatz in Rechnung zu stellen. WebMint ist nicht verpflichtet, Support-Leistungen zu erbringen, wenn solche mit unangemessenem Aufwand verbunden sind. Dies kann insbesondere bei älteren Kundensystemen der Fall ist, deren Anpassung an aktuelle Betriebssysteme und Programmstrukturen nur unter erschwerten Umständen, wenn überhaupt, möglich ist.

3.3 Inhaltsanpassungen – WebMint kann dem Kunden die Möglichkeit anbieten, eigene Inhalte auf seiner Webseite selbständig zu verändern und zu verfassen. Der Kunde erklärt sich einverstanden, seine Inhalte zu veröffentlichen ohne vorherige Prüfung durch WebMint. Allfällige Wiederherstellungsaufwände aufgrund unsachgemässer Änderungen, insbesondere daraus folgendem Datenverlust, können von WebMint in Rechnung gestellt werden.

3.4 Mitwirkungspflicht – Der Kunde ist verpflichtet, sich aktiv an der Fertigstellung der Webseite zu beteiligen. Kunden verpflichten sich, alles zur Aufschaltung der Webseite benötigte Material in einem Zeitraum von drei Monaten zu liefern, insofern nicht anders schriftlich vermerkt ist. Für den Fall, dass der Kunde dieser Obliegenheit nicht nachkommt, verpflichtet er sich, die vollständigen Erstellungskosten zu begleichen. Dies gilt auch für den Fall, dass schriftlich vereinbart wurde, dass eine (Teil-)Zahlung erst bei Aufschaltung erfolgt. Dem Kunden ist eine angemessene Frist zur Nachlieferung des offenen Materials zu gewähren, wobei während dieser Zeit die Rechnung ausgesetzt wird. Die angemessene Frist zur Nachlieferung wird in der Regel auf 30 Tage angesetzt.

3.5 Gestaltung – Die Design-Grundlage und damit Aufwandgrundlage bildet das bei Vertragsunterzeichnung vorgezeigte Layout insofern vorhanden. Sollte es nach Vertragsunterzeichnung zu kundenseitig gewünschten Anpassungen kommen, liegt es im Ermessen von WebMint freiwillige Kulanzanpassungen auszuführen. Allfällige Anpassungswünsche sind innert 10 Tagen ab Online-Schaltung der Webseite anzubringen, ansonsten werden weitere Leistungen, wenn überhaupt möglich und nicht mit unangemessenem Aufwand verbunden, nach Ermessen von WebMint zum reduzierten oder üblichen Stundensatz abgerechnet.

3.6 Rechte Dritter / Copyright – Der Kunde ist verpflichtet, Texte, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material sowie sonstige Inhalte wie Audio- und Bilddaten auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Der Kunde trägt somit jede Verantwortung für die von ihm beigebrachten Inhalte jeder Art, und damit auch die Haftung für Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen. Davon ausgenommen sind Inhalte, die Webmint beschafft hat. Der Kunde stellt WebMint von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen WebMint erhebt wegen eines Verhaltens, für das der Kunde nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Der Kunde trägt auch sämtliche etwaige Rechtsverfolgungskosten.

3.7 Verspätungen – WebMint ist bemüht Liefertermine einzuhalten. Bei Nichteinhaltung ist WebMint eine angemessene Nachlieferzeit zu gewähren. Webmint haftet nicht für allfällige aus einem Verzug entstehende Schäden und Folgeschäden, dies gilt insbesondere auch bei Leistungen, in welche Drittparteien einbezogen sind.

3.8 Adressdaten – Der Kunde verpflichtet sich, bei Adressmutationen (z.B. E-Mail, Firmensitz, Telefonnummer) binnen 14 Tagen WebMint zu benachrichtigen. WebMint ist nicht verpflichtet, selbst Nachforschungen zur Berichtigung dieser Daten vorzunehmen. Der Kunde haftet für aus falschen Adressdaten entstandenen Schäden wie z.B. Mahnspesen durch Unzustellbarkeit von Rechnungen.

3.10 Weitere Sorgfaltspflichten des Kunden – Passwort und Zugangsdaten für die Homepage sind sorgfältig aufzubewahren und deren Weitergabe erfolgt auf eigenes Risiko.

4. Zahlungs- und Vertragsbedingungen

4.1 Preise – Es gelten die auf dem Vertrag und der Webseite ersichtlichen Paketpreise für die Erstellung der Webseite und für die jährlichen Kosten, sowie die Konditionen der AGB’s. Jegliche weiteren Tätigkeiten, welche nicht ausdrücklich im Paketpreis inbegriffen sind, werden im Stundensatz von 90.- ausgeführt. Jegliche Erweiterungen, Anpassungen oder anderweitige Tätigkeiten erfolgen nach dem selben Stundensatz, wenn nicht anders schriftlich vermerkt. Alle Kosten verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.

4.2 Jährliche Kosten – Die jährlichen Kosten treten ab dem Datum der Vertragsunterzeichnung in Kraft, sofern nicht anders schriftlich festgehalten wird. Die Kosten fallen unabhängig von der tatsächlichen Nutzung oder Teilnutzung an. WebMint ist berechtigt, den Betrag in Rechnung zu stellen, auch wenn die Webseite nicht aufgeschaltet wird oder werden soll.

4.3 Ratenzahlung – Webmint ist nicht verpflichtet, dem Kunden nach Vertragsabschluss eine nachträgliche Ratenzahlung zu gewähren. Für den Falle, dass sie dem Kundenwunsch nach Ratenzahlung nachkommt, ist sie berechtigt, zusätzliche Gebühren für eine vereinbarte Ratenzahlung zu erheben, dies insbesondere für die damit entstehenden administrativen Aufwände. Aus einer einmalig gewährten Ratenzahlung oder einem Zahlungsaufschub können keine Rechte für weitere Fälle abgeleitet werden.

4.4 Zahlungsverzug – Bei nicht fristgerechter Begleichung des offenen Betrages verrechnet WebMint für die erste Erinnerung, den sogenannten Reminder, keine Mahngebühren. Insofern der Kunde die Rechnung ungeachtet des Reminders nicht fristgerecht begleicht, erhebt WebMint, jeweils eine Gebühr von CHF 20.- für die erste Mahnung und CHF 30.- für die zweite Mahnung, insbesondere zur Begleichung der damit entstandenen Aufwendungen. Der Kunde anerkennt, dass WebMint im Falle einer Betreibung mit einem Inkassobüro zusammenarbeitet, und dass dabei zusätzliche Kosten für den Kunden anfallen. Webmint verrechnet CHF 75.- als Aufwandsteilentschädigung für die Übergabe der Forderung an das Inkassobüro. WebMint ist berechtigt, die Webseite infolge Nichtzahlung ohne Ankündigung temporär abzuschalten, bis zur Begleichung der offenen Zahlung durch den Kunden. Jegliche chadenersatzansprüche des Kunden in Zusammenhang mit einer solchen Offline-Schaltung sind ausdrücklich wegbedungen. Sollten Anzeichen vorliegen, dass der Kunde zahlungsunfähig oder zahlungsunwillig werden könnte, ist WebMint berechtigt, die offenen einmaligen und/oder jährlichen Beträge oder Vergütungen für sonstige Dienstleistungen vorzeitig, auch als Akontozahlung, einzufordern.